Winterdienst

Der Markt Aidenbach betreibt im Rahmen seiner Möglichkeiten und im Rahmen des Zumutbaren den Winterdienst auf den verkehrswichtigen und gleichzeitig gefährlichen Straßen. Nicht besonders gefährliche Hauptstraßen werden erst im zweiten Anlauf in den Winterdienst einbezogen, Nebenstraßen erst viel später bzw. überhaupt nicht. Außerhalb der geschlossenen Ortslage wird nur sehr eingeschränkt Winterdienst durchgeführt.

Wichtig: Straßen können von den Räumfahrzeugen nur abgefahren werden, wenn diese nicht zugeparkt sind.

 

Räum- und Streupflicht

Der Markt Aidenbach hat eine Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter erlassen. Im Rahmen dieser Verordnung wurden Räum- und Streupflichten für Gehwege größtenteils auf die Grundstückseigentümer übertragen.

 

Wer ist für den Winterdienst verantwortlich?

Für den Winterdienst auf Gehwegen ist der Anlieger des angrenzenden Grundstückes verantwortlich. Bei unbebauten Grundstücken und leerstehenden Gebäuden besteht für den Eigentümer ebenfalls eine Räum- und Streupflicht. Die Räum- und Streupflicht ist häufig durch Mietvertrag auf die Mieterinnen und Mieter vor Ort übertragen.

Auch Hinterlieger sind zum Winterdienst verpflichtet, sie teilen sich diese Verpflichtung mit den Vorderliegern. Sollten sich die Eigentümer nicht über die Reihenfolge oder die Zeitdauer einig werden, entscheidet der Markt Aidenbach über die Aufteilung Räum- und Streupflicht zwischen den Eigentümern.

Eine generelle Befreiung vom Winterdienst ist nicht möglich. Kann jemand aus gesundheitlichen Gründen seiner Winterdienstpflicht nicht nachkommen, so hat er auf die Unterstützung von Nachbarn oder auf professionelle Hilfe zurückzugreifen.

 

Was muss ich machen, wenn ich für die Winterwartung von Gehwegen zuständig bin?

Die Gehwege sind in einer Breite von 1,50 Meter von Schnee und Glätte freizuhalten. Bei Straßen ohne ausgebauten Gehweg ist zur Sicherung des Fußgängerverkehrs ebenfalls ein 1,50 Meter breiter Streifen auf der Fahrbahn schnee- und eisfrei zu halten.

Beim Räumen der Gehwege ist darauf zu achten, dass der Schnee nicht auf die Fahrbahn gelangt und somit die Straßeneinlaufschächte blockiert. Der Fahr- und Fußgängerverkehr darf durch Schneeberge nicht mehr als nötig behindert oder gefährdet werden.

 

Wann muss geräumt und gestreut werden?

In der Zeit von 7:00 bis 20:00 gefallener Schnee bzw. entstandene Glätte sind nach Beendigung des Schneefalls bzw. nach dem Entstehen der Glätte unverzüglich zu beseitigen. Bei anhaltendem Schneefall sind die Eigentümer verpflichtet, in angemessenen Zeitabständen erneut zu räumen und zu streuen.

Nach 20:00 Uhr gefallener Schnee bzw. entstandene Glätte sind am folgenden Tage werktags bis 7:00 Uhr, sonn- und feiertags bis 9:00 Uhr zu beseitigen.

 

Welche Streumittel dürfen eingesetzt werden?

Auf Gehwegen streuen Sie am besten mit abstumpfendem  Streumaterial wie Splitt, Sand oder Granulat. Der Einsatz von Salz ist nur bei besonderer Glättegefahr (Gefällstrecken, Treppen oder Rampen, Eisregen) zulässig.

 

Was passiert, wenn gegen die Räum- und Streupflicht verstoßen wird?

Verstöße gegen die Räum- und Streupflicht können mit einer Geldbuße von bis zu 500 Euro geahndet werden. Die Anlieger haften zudem für Unfälle, wenn sie die Verpflichtungen nicht einhalten und müssen gegebenenfalls – etwa wegen fahrlässiger Körperverletzung – mit strafrechtlichen Konsequenzen rechnen.